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Mobilfunkantennen
in Hilden - Information auf Sparflamme
Herr Landrat Hendele hat Mobilfunkvereinbarung für NRW vom Juli 2003
für den Kreis Mettmann unterzeichnet. Auf Seite 6 steht:
"Sie halten für die Erreichung dieses Zieles eine weitgehende Transparenz
beim Ausbau der Mobilfunknetze in NRW und eine verstärkte Einbeziehung
der Bevölkerung für erforderlich. Umfassende sachliche Informationen
tragen entscheidend dazu bei, das öffentliche Interesse zu befriedigen
und Befürchtungen der Menschen in Bezug auf mögliche gesundheitliche
Belastungen entgegen zu wirken. Die Unterzeichnenden streben mit dieser
offenen Behandlung des Themas eine weitgehende Konfliktvermeidung und
damit verbundene Verfahrensbeschleunigung an."
Weiter unten gibt es Empfehlungen zur frühzeitigen (!) Einbindung der
betroffenen Bevölkerung:
"Information der Öffentlichkeit, Fachgespräche, Bürgerversammlungen
..:"
In Haan gibt es eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister.
Ich frage, sind seit Unterzeichnung dieser Vereinbarung auch in Hilden
weitere Anlagen beantragt und/oder installiert worden ?
Wie wurden die Öffentlichkeit, speziell die betroffenen Bürgerinnen
und Bürger und die Gremien informiert und welche Maßnahmen zur Konfliktvermeidung
sind getroffen worden ?
Nach der Erklärung der Verwaltung ( durch den Beigeordneten Maximilian
Rech) in der Ratssitzung vom 08.Oktober 2003 sollen zwar die Gremien
(Ausschüsse und Rat) und die nachfragenden Umweltverbände informiert
werden, aber nicht frühzeitig ! die betroffenen Bürgerinnen und
Bürger. Auf keinen Fall sind Bürgerversammlungen oder ähnliches
geplant. Diese Bürger würden also erst etwas erfahren, wenn die
Antennen auf Nachbars Dach montiert werden. Der Sinn der Vereinbarung
soll aber gerade die frühzeitige Information sein. Das werden wir als
BUND jetzt versuchen müssen. Dazu müssen wir früh genug an die
Informationen zu kommen versuchen und dann werden wir dies den Betroffenen
hier auf www.itterhecht.de als Information zur Verfügung stellen.
Dieter Donner
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